07.09.2017 - 9 Neugestaltung Grünfläche zwischen L02, Griebenk...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Kieslich stellt noch einmal die beiden zur Abstimmung stehenden Planungen vor (Variante 6 mit den vorgenommenen Ergänzungen/Variante 10 mit überfahrbarem Gehweg. Er geht im Detail auf die geplanten Ausbauquerschnitte nach Rast 2006 ein. Der unsymmetrische Wendehammer der neuen Variante wurde mittels Software geprüft. Das Lenkdiagramm liegt vor. Weiterhin wird die Breite der Sicherheitsstreifen neben Fahrbahnen und Parkstreifen angesprochen. Derr redeberechtigte Anlieger bringt sein Unverständnis über eine solche Straßenausbaubreite einer Anliegerstraße zum Ausdruck. Er gibt aus seiner Sicht noch einmal den Werdegang der Maßnahme vom ersten Spatenstich bis heute wieder. Er führt eine unzureichende Anwohnerbeteiligung und die nicht korrekt dokumentierte letzte Sitzung  an. Der Bürgermeister spricht die Zusammenkünfte mit den Beteiligten an und die Diskussion um Ausbaubeiträge. Er wirft ein, dass es einen Protokollfehler in der letzten GV gegeben hat und er dieses bereits angemahnt hat. Es werden die laufenden Fristen für das Antragsverfahren angesprochen und dass wir mit der Planung bereits im Verzug sind (Einreichungstermin 30.09.2017). Die Kosten zur großen Variante unterscheiden sich kaum. Bei der Schaffung der gleichen Stellplatzanzahl in einer separaten Stellplatzanlage vor der Kita wäre annähernd wieder Preisgleichheit erreicht. (notwendige Fahr- und Rangierflächen gleichen die geringere Straßenbreite wieder aus). Der Bürgermeister spricht an, dass aufgrund der Vorgespräche mit der Fachbehörde eine zu geringe Ausbaulösung zur Ablehnung der Genehmigung führt. Dieses Risiko möchte keiner der BA Mitglieder eingehen und stimmen letztlich für die große Variante mit parallelem Parkstreifen und Gehweg.

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen hebt die die Beschlussfassung 17/11232-2 zur Neugestaltung auf und beschließt die vorgeschlagene überarbeitete Neugestaltung der Fläche mit den aufgenommenen Anregungen in Hohenkirchen zwischen L02, neuer Kita und Griebenkamp.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

7

davon anwesend:

6

Zustimmung:

0

Ablehnung:

5

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

 

Der Beschluss der GV HoKi 17/11232-2 vom 18.07.2017 wird hiermit nochmals ausdrücklich bestätigt.

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Anlagen zur Vorlage