25.04.2017 - 5 Straßenausbau Im Kaiser; hier: Vorstellung der ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Frau Zimmer erörtert den Werdegang zur Entstehung der Entwurfsplanung. Es wurde dem beauftragten Planer aufgegeben, zu prüfen, ob die Straße als zweispurige Fahrbahn mit rechtsseitigen Gehweg mit Hochbord ausführbar ist. Anschließend erteilt Frau Zimmer Herrn Wittenburg vom gleichnamigen Planungsbüro Wittenburg das Rederecht. Er erörtert die zwei untersuchten Varianten.

  1. Fahrbahn in Asphaltbauweise 5,50 m breit plus Gehweg 1,50 m breit
  2. Fahrbahn aus Großsteinpflaster 5,50 m breit plus Gehweg 1,50 m breit

Voraussetzung für die Ausbaubreite einer zweispurigen Fahrbahn auf 5,50 m ist, dass Grunderwerb getätigt werden muss. Nach der Vorstellung der Ausbauvarianten geht Herr Wittenburg kurz auf die Kostenschätzung beider Varianten ein. Hierzu hat er eine Kostengegenüberstellung als Variantenübersicht gefertigt. Nach der Vorstellung durch den Planer wird die Beschlussvorlage zur Diskussion an die Ausschussmitglieder gestellt.

 

Herr Heselhaus stellt die Frage, wenn Grunderwerb nicht möglich ist, wie dann weiter mit der Planung verfahren wird.

 

Herr Wittenburg führt dazu aus, dass das eine Reduzierung der Fahrbahnbreite nach sich ziehen würde, die Gehwegbreite würde beibehalten.

 

Weitere Anfragen, ob der Gehweg so ausgebaut wird, dass dieser im Bedarfsfall überfahrbar ist, beantwortet Herr Wittenburg mit ja.

 

Frau Palm stellt den Antrag, die Beschlussvorlage zurückzustellen bis mit den Anliegern geredet wurde, ob der Grunderwerb getätigt werden kann und somit die Ausbauvariante 5,50 m plus 1,50 m Gehweg realisierbar ist.

 

Die Abteilung Liegenschaften wird somit beauftragt bis zur nächsten Bauausschusssitzung den Sachverhalt (Grunderwerb) geklärt zu haben.

 

Frau Zimmer lässt über den Antrag abstimmen.

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zurückgestellt

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

11

davon anwesend:

9

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Anwohner wurden vom möglichen Straßenausbau informiert. Bzgl. der Flächenabgabe (Grunderwerb) für den Straßenbau gab es z.T. großen Widerstand. Die BVL wurde um das Ergebnis ergänzt. Wird in den kommenden Gremien erneut beraten.

 

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Anlagen zur Vorlage