15.03.2017 - 6 gesetzliche Regelungen und Grundlagen zu Grunds...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Frau Duwe nimmt ab 19:50 Uhr an der Sitzung teil.

 

Frau Schmidt macht Ausführungen zum Sachverhalt und geht auf Fragen aus vorangegangenen Sitzungen ein. Zum besseren Verständnis verteilt sie folgende Unterlagen an die HA-Mitglieder:

-          § 125 Bewertungsgesetz (Nutzer ist Grundsteuer A pflichtig)

-          § 22 Grundsteuergesetz (Zerlegung)

-          Tabelle/Übersicht zur Berechnung der Grundsteuer A für die einzelnen Steuerzahler mit unterschiedlichen Hebesätzen

-          Vergleichstabelle Realsteuern 2016 im Rahmen der Prüfung Haushalt 2016

Die Ausschussmitglieder wollen insbesondere die Tabelle/Übersicht in Ruhe sichten und in einer der kommenden Sitzungen über eine mögliche Hebesatzänderung entscheiden.

 

Zum nächsten HA wird eine entsprechende Hebesatzänderungsatzung vorbereitet.

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. Auftretende Fragen wurden beantwortet. Zum nächsten Hauptausschuss wird eine Hebesatzsatzung vorbereitet.

 

 

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Anlagen zur Vorlage