03.11.2016 - 7 grundhafte Erneuerung Rolofshagen, Grüner We...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die hier nun vorliegende Gesamtmaßnahme wird noch einmal diskutiert und der vorhandene Zustand des Gehweges angesprochen, da dieser von der Maßnahme unberührt bleiben soll. Das Ingenieurbüro teilt dazu mit, dass der Unterbau des Gehweges in Ordnung ist und lediglich eine Neuverlegung ggf. erforderlich wird. Es wird ebenfalls der Werdegang zu dieser Vorlage erörtert. Im Falle der Durchführung der Gesamtmaßnahme ist zu erwarten, dass der derzeitig geplante Eigenanteil der Gemeinde nicht höher ausfallen wird, als wenn die Gemeinde sich nur an der Erneuerung des Regenwasserkanals beteiligt. Zudem wäre die Straße nur in einem reparierten Zustand übergeben worden.

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen hebt den Beschluss 15/9671 zum Teilausbau des Grünen Weges auf und beschließt grundsätzlich die grundhafte Erneuerung der Straße Grüner Weg in Rolofshagen einschl. der Erneuerung und Erweiterung der notwendigen Tiefeinbauten/Versorgungsanlagen. Aufgrund Ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit ist die Maßnahme nur mit dem Einsatz von Fördermitteln und der finanziellen Beteiligung weiterer Maßnahmenträger realisierbar. Die notwendigen finanziellen Mittel sollen in den Haushaltsjahren entsprechend einer Prioritätenliste eingeworben werden.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:

7

Zustimmung:

5

Ablehnung:

2

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

 

Der Sachverhalt wurde in die GV übernommen

 

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Anlagen zur Vorlage