03.11.2016 - 5 LED Umrüstung Damshage...

Zum TOP wurde eine weitere Information des Planers mit Dokumentation ausgeteilt, in der weitere Informationen zusammengefasst wurden. Der Planer hat umfangreich seine Gedanken zur Beleuchtung Damshagen vorgestellt und hat sich auch mit der Beschlussfassung zur einheitlichen Beleuchtung im Gemeindegebiet Damshagen auseinandergesetzt. Er sieht diese Umsetzungsmöglichkeit nur in Verbindung mit zusätzlichen finanziellen Mitteln und würde Straßenzüge aufgrund der Gegebenheiten separat betrachten. Zur Anpassung der vorhandenen Leuchten wurde in der Tischvorlage die zur Verfügung stehenden Alternativen aufgezeigt. Er wird in einem Bereich zwei oder drei Musterleuchten montieren lassen, um sich ein optisches Bild der Leuchte, zur Leuchtkraft und der Ausstrahlung zu verschaffen.

Die notwendigen Erdarbeiten zur Leitungserneuerung bilden einen großen Umfang der geplanten Maßnahme. Herr Anders hat angemerkt, dass die Ortslage Rolofshagen eigentlich mit neuer Erdleitung ausgestattet sein müsste. Der Fachplaner hat seine Vorlage präzisiert: Kupfer liegt im Sandweg, An den Teichen und im Grünen Weg vom Sandweg. Die restliche Verteilung scheint noch Altbestand aus Alu-Leitung. Herr Heidmann hat aus seiner Erinnerung angemerkt, dass selbst die neuen Kabel bei den erneuerten Hausanschlüssen beschädigt und gemufft wurden. Teilweise befinden sich die Elektroverteiler für die Beleuchtung in Gebäuden. Dieses muß umgerüstet werden.

Herr Mammen hat ebenfalls die möglichen Energieeinsparungen und die Anforderungen für eine Förderung vorgestellt. Er geht von einer 20-%igen Förderung über PTJ aus. Herr Kieslich konkretisierte, dass diese Förderung nur die Leuchtmittel und max. die Köpfe umfasst. Das Amt sieht an erster Stelle die 50%ige Förderung durch das LFI. Herr Anders hat die Nutzung der Sonderbedarfszuweisung (SBZ) angesprochen und fordert deren Einsatz. Der zuständige Mitarbeiter hatte ihm gesagt, dass die SBZ jedes Jahr mit 10 MIO Euro zur Verfügung steht. Herr Kieslich hat daraufhin mitgeteilt, dass diese Mittel derzeit nicht zur Verfügung stehen und die Entwicklung der neuen Regierung abgewartet werden muss.

Herr Kieslich spricht die unterschiedliche Herangehensweise an die Prioritätenauswahl an. Herr Anders bringt den Vorschlag ein, dass die LED Umsetzung als eine Gesamtmaßnahme beantragt werden soll und ggf. in Bauabschnitte geteilt wird. Der Eigenanteil würde durch die jährliche Energieeinsparung refinanziert (derzeit Energiekosten für Straßenbeleuchtung etwa 16.000 Euro Einsparpotential ca. 12.000 Euro).

Frau Radtke ist seit 19.30 Uhr im Sitzungsraum. Somit sind 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Kurz danach nimmt auch die Bürgermeisterin an der Sitzung teil.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde beschließt folgende Prioritätenliste für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung:

Der Bauausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

1. Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt grundsätzlich die LED-Umrüstung in einer Gesamtmaßnahme bei den Fördermittelgebern zu beantragen und in Bauabschnitten in den Kalenderjahren 2017 und 2018 auszuführen

Abstimmungsergebnis:

2. Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, den Beschluss 16/10536 zur einheitlichen Straßenbeleuchtung aufzuheben. Sie beschließt neu, dass aus Kostengründen die Straßenbeleuchtung nur straßenweise einheitlich ausgebildet werden soll. Über die Leuchtenauswahl wird nach Bemusterung ein separater Planungsvorschlag erarbeitet.

Abstimmungsergebnis:

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Die Beschlussvorlage wurde in die Haushaltsplanung übernommen. Die erhöhte Förderung kann erst im Frühjahr 2017 beantragt werden und wäre nach jetzigem Stand erst 2018 umsetzbar.