15.09.2016 - 27.1 Antrag auf Unterbrechung des Verfahrens zum Bau...

Herr Christian Schmiedeberg übergibt das Wort an Herrn Grollmisch. Dieser erklärt die Gründe seines Antrages. In dem Zusammenhang informiert Herr Christian Schmiedeberg, dass am 10. Oktober 2016 eine Einwohnerversammlung zu diesem Thema einberufen wird. Eine Mitteilung hierzu erfolgt im Amtsblatt.

Es wird der Vorschlag gemacht, den Antrag von Herrn Grollmisch zurück zu stellen und die Gespräche mit dem StALU und dem Umweltministerium sowie die Einwohnerversammlung abzuwarten.

Frau Bräunig verliest eine Stellungnahme von Frau Bössow (Kommunalaufsicht) zu diesem Thema. Es folgt eine Diskussion über das Für und Wider einer Unterbrechung. Die Gemeindevertreter sind der Meinung, dass jeder Bürger ausreichend Zeit hatte in den letzten Jahren das Thema zu verfolgen und sich zu informieren.

Weiterhin wird der Wirtschaftsplan hinterfragt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Aufschüttung unabhängig vom Bau der Dünenpromenade vorgenommen wird und das die Gemeinde hierfür keine Kosten trägt.

Herr H.-O. Schmiedeberg regt nochmals an, den Antrag zurück zustellen. Der Baubeginn ist unklar, der Zeitraum der Aufschüttung ist unklar. Hier muss zunächst Klarheit geschaffen werden.

Frau Meier hinterfragt, wie viel Zeit die Gemeinde im Falle einer Fördermittelbewilligung bis zur Umsetzung des Bauvorhabens „Dünenpromenade“ hat , denn ohne Fördermittel ist eine Umsetzung nicht realistisch.

Herr Klein stellt den Antrag, den Antrag von Herrn Grollmisch zurück zustellen. Der Bürgermeister, Herr Christian Schmiedeberg soll mit dem StALU in Kontakt treten, um nötige Klärungen vorzunehmen. Danach erfolgt eine Wiedervorlage in der Gemeindevertretung.

Dem Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zugestimmt.

zurückgestellt

Verlauf der Sachbearbeitung:

Grundsatzbeschluss zum Bau von GV gefasst

11.10.2016  13:58:22    Korn, Christin 

Termin angelegt: 14.10.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

30.11.2016  15:22:34    Schultz, Maria 

Status auf "Geprüft" gesetzt