14.09.2016 - 10 Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Tanklösch...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Löschwasserproblematik soll nochmal in den Finanzausschuss und Bauausschuss.

 

Herr Buckow hält erneut den Vortrag, den er bereits im Finanzausschuss gehalten hat.

 

Herr Van Leeuwen relativiert im Anschluss die Aussage von Herrn Buckow, die Feuerwehr Hohenkirchen würde eventuell schlechter ausgestattet als andere umliegende Gemeinden und relativiert die genannten Beschaffungen der umliegenden Gemeinden. Er stellt dar, dass durchaus ein großer Einsatz der Gemeindevertretung und auch des Bürgermeisters an den Tag gelegt werden, was die Feuerwehr Hohenkirchen betrifft. Dies erläutert er am Beispiel des Vertrages mit dem Zweckverband (Einsatz von Trinkwasser zu Löschzwecken).

 

Herr Van Leeuwen stellt dar, dass der Finanzausschuss festgelegt hat, dass  vor einer Entscheidung eine mögliche Finanzierung durch das Amt geprüft und Varianten vorgelegt werden sollen.

 

Ferner fasst Herr Van Leeuwen nochmal die Vorteile und die Notwendigkeit des TLF 3000 zusammen.

 

Herr Buckow schlägt vor, trotzallem bereits einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Herr Van Leeuwen spricht sich dagegen aus und möchte erst die Finanzierung geklärt wissen. Im Anschluss wird darüber diskutiert, ob ein Grundsatzbeschluss gefasst werden soll, oder nicht.

 

Herr van Leeuwen lässt über die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses abstimmen.

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, das Amt Klützer Winkel mit einer Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten zu beauftragen.

Es sollen verschiedene Möglichkeiten der Finanzierung mit bis zu 1/3 Eigenkapital geprüft werden.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:

8

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Förderanträge wurden gestellt.

 

 

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Anlagen zur Vorlage