22.03.2016 - 15 Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsb...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ebermann fragt, ob die Gemeindevertreter grundsätzliche Fragen zur EÖB haben.

Die Gemeindevertreter haben keine Fragen.

 

Herr Ebermann trägt vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss eine Prüfungshandlung vom Amt Klützer Winkel erhalten hat. Die Bewertung wurde anhand eines Bewertungsleitfadens und der Inventurrichtlinie des Amtes Klützer Winkel vorgenommen.

Ergänzung: Einfamilienhaus in Groß Walmstorf. Gebäude wurden anders bewertet. Straßen wurden anders bewertet. Unlandflächen (80 Grundstücke) wurden falsch bewertet.

Herr Ebermann erläutert die weiteren Prüfungsschemata. Es wurden stichprobenartig Prüfungen vorgenommen. Die Bewertungen wurden in die Anlagenbuchhaltung übernommen. Bei den Forderungen wurden mehr Forderungen ausgewiesen, als belegbar waren. Der kassenmäßige Bestand wurde geprüft. Sonderposten wurden ausgewiesen – hierzu gehören z.B. Fördermittel.

Die Gemeinde hat noch Verbindlichkeiten (Kredite). Herr Ebermann gibt den Hinweis, dass der Finanzausschuss diese Verbindlichkeiten prüfen sollte.

 

Ein Prüfvermerk wird noch erstellt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der EÖB zuzustimmen, mit einem Zusatz zu den Unlandflächen (Abweichung 87.000 Euro).

 

Herr Kutz teilt mit, dass er die Prüfungsvorgänge durch den Rechnungsprüfungsausschuss sehr gut fand. Er ist der Auffassung, dass die Änderung der Bewertung vom Unland noch in diesem Jahr geändert werden sollte.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen stellt die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Eröffnungsbilanz der Gemeinde Hohenkirchen zum 01.01.2012 fest. Die Bestätigung erfolgt mit Zusatzvermerk.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

10

davon anwesend:

6

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

Die öffentliche Bekanntmachung der EÖB zum 01.01.2012 der Gemeinde Hohenkirchen ist zum 21. April 2016 erfolgt. Die EÖB mit ihren Anlagen und der Prüfbericht mit dem Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses lagen zur Einsichtnahme vom 26.04.2016 bis 06.05.2016 während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

 

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