28.01.2016 - 9 LED Arbeitsgrupp...

Herr Hartwig Holst erklärt sich als befangen und nimmt in den Zuschauerreihen Platz.

Herr Scheufler berichtet aus der LED Arbeitsgruppe. Frau Palm gibt zu bedenken, dass das Warmgelblicht im Sanierungsgebiet zwingend erhalten bleiben sollte. Es wird empfohlen ein entsprechendes Muster anzufordern, um daraufhin eine Entscheidung zu fällen. Die Bauausschussmitglieder beraten über die Maßnahmen und empfehlen, dass die Neubaumaßnahmen im Beschluss bestehen bleiben, jedoch die Umrüstungsmaßnahmen erst nach gesonderter Beschlussfassung erfolgen sollen. Hierüber besteht Einigkeit.

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und den zugehörigen Ortsteilen auf LED-Technik, entsprechend des Prioritätenvorschlages der LED-Arbeitsgruppe vom 26.01.2016 fortzuführen. Die Umrüstungen erfolgen nach gesonderter Beschlussfassung.

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, für die Realisierung der Baumaßnahmen Fördermittelanträge beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern durch die Amtsverwaltung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Herr Hartwig Holst

Nach der Abstimmung nimmt er wieder an der Sitzung teil.

Frau Palm verlässt die Sitzung. Es sind nunmehr 8 Bauausschussmitglieder anwesend.

Verlauf der Sachbearbeitung:

LED Arbeitsgruppe Prio festgelegt durch die Ausschüsse beschlossen