18.01.2016 - 10 Beschluss über die öffentlich-rechtliche Verein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Herr Gromm
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 18.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Landkreis muss informiert werden, dass die Vereinbarung bereits mit dem 31.12.2015 ausgelaufen ist und somit der Brandschutz für die Gemeinde Damshagen nicht sichergestellt ist.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die in der Anlage beigefügter öffentlich-rechtlicher Vereinbarung über die Übernahme des Brandschutzes und die Technischen Hilfeleistungen in der Gemeinde Damshagen durch die Stadt Klütz rückwirkend vom 01.01.2014 bis 31.12.2015 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 12 |
Zustimmung: | 12 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Vertrag wird umgesetzt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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4
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