12.10.2015 - 16 Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnu...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Bürgermeister beantragt, dass die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Abstimmung gestellt wird. Hierüber besteht Einigkeit. Es erfolgt nunmehr die Abstimmung.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die anliegende Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle der Stadt Klütz. Bei Nichtinanspruchnahme der reservierten Termine (Belegplan – vierteljährlich) besteht kein Anspruch auf Erstattung des Nutzungsentgeltes.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:

13

Zustimmung:

13

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

Benutzungs- und Entgeltordnung am 19. Oktober 2015 ausgefertigt und zur Unterschrift gegeben.

Die Benutzungs- und Entgeltordnung wurde am 21.10.2015 veröffentlicht und ist am 22.10.2015 in Kraft getreten.