30.07.2015 - 14 Beschluss über die Ersatzbeschaffung eines Lösc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Zusätze:
- Verfasser: Herr Gromm
- Datum:
- Do., 30.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hans-Otto Schmiedeberg erläutert den Sachverhalt und die Empfehlung des Finanzausschusses.
Mittel für die Beschaffung des Fahrzeuges sind im Haushalt 2016 / 2017 einzustellen.
Herr Olaf Claus weist die Verwaltung darauf hin, dass die Gemeinde Ostseebad Boltenhagen keine gültige bzw. aktuelle Gebührensatzung für die Feuerwehr hat.
Herr Christian Schmiedeberg stellt die Empfehlung des Finanzausschusses zur Abstimmung mit der Maßgabe im Haushaltsjahr 2016 und 2017 Mittel für die Beschaffung des Fahrzeuges einzustellen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt, die Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 20) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, alle notwendigen Förderanträge zu stellen.
Mit Maßgabe im Haushaltsjahr 2016 und 2017 Mittel für die Beschaffung des Fahrzeuges einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 10 |
Zustimmung: | 10 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Verlauf der Sachbearbeitung:
Die erforderlichen Förderanträge wurde gestellt.
Die Gebührensatzung für Dienstleistungen der Feuerwehr wird nach Inkrafttreten des Brandschutzgesetzes M-V erstellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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