03.06.2015 - 9 Umstellung der Straßenbeleuchtung im Gemeindege...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Anders gibt zu bedenken, dass im Hinblick auf die Gespräche beim Landwirtschaftsministerium und beim LFI zwischenzeitlich keine Beschlüsse zu Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen gefasst werden sollten.

Er hatte auch erwartet, dass zwischenzeitlich das Protokoll über diese Gespräche bzw. eine Auflistung der geplanten Maßnahmen mit Angaben zu Fördermöglichkeiten, Eigenanteil der Gemeinde, aussagen zum Haushalt und evtl. Kofinanzierungsmöglichkeiten vorliegen würde.

Diese Ansicht wird auch von anderen Gemeindevertretern unterstützt.

 

Daraufhin beantragt Frau Oldenburg die Zurückstellung dieses Tagesordnungspunktes.

Herr Anders ergänzt, dass in einer gesonderten Sitzung der Gemeindevertretung eine Prioritätenliste besprochen und darüber abgestimmt werden sollte.

 

Ab 20:30 Uhr nimmt Frau Duwe an der Sitzung teil.

 

Über den Antrag zur Zurückstellung dieses Tagesordnungspunktes lässt Frau Krüger abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Diese Sitzung sollte am 17.06.2015 stattfinden; die Teilnahme von Frau Schultz wird gewünscht.

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