23.04.2015 - 17 Antrag der Fraktion "Die Linke" auf Bildung ein...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Krüger informiert über den Sachverhalt. Herr Oldenburg tätigt ausführliche Erläuterungen bzgl. des Antrages der Fraktion.

 

Die einzelnen Mitglieder legen sodann ihre Ansichten zu der Bildung eines zeitweiligen Ausschusses dar.

Der überwiegende Teil der Gemeindevertreter spricht sich gegen einen neuen Ausschuss aus. Sie sind der Ansicht, dass der Bauausschuss mit diesem Thema betraut werden sollte. Hier sollen dann gesonderte und regelmäßige Sitzungen zum Thema „Bauhof“ stattfinden, ohne weitere Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung. Herr Heidmann als Bauausschussvorsitzender teilt mit, dass der Bauausschuss sich diesem Thema annehmen möchte.

Frau Krüger jedoch spricht sich für einen gesonderten Ausschuss aus. Sie ist der Ansicht, dass man mit weniger Ausschussmitglieder zu einer schnelleren Lösung kommen würde.

 

Frau Krüger lässt sodann über folgenden Beschluss abstimmen.

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses „Bauhof“.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:                           

8

Zustimmung:             

3

Ablehnung:

4

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

 

Frau Krüger stellt daraufhin den Antrag, den Bauausschuss mit dem Thema „Bauhof“ zu beauftragen. Dieser soll sich zeitnah mit dem Thema befassen. Diesem Antrag stimmen die Gemeindevertreter einstimmig zu.

 

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Verlauf der Sachbearbeitung:

- zur Kenntnis genommen

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