11.12.2014 - 9 Schloß Bothme...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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1. Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz stimmt der, in der neugeschaffenen Planzeichnung, festgelegten Wegetrasse zwischen Bahnhof / Parkplatz und Schloß Bothmer zu.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

11

davon anwesend:                           

9

Zustimmung:             

9

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

 

Sodann erklären Frau Antje Zimmer und Herr Thomas Zimmer ihre Befangenheit. Frau Zimmer übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Heselhaus. Herr Heselhaus lässt sodann über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

 

2. Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, das Ing.- Büro Zimmer entsprechend HOAI für die Wegebaumaßnahmen zu beauftragen (Planung und Bau). Es erfolgt ein phasenweiser Abruf der Leistungsphasen. Im Vertrag wird verankert, dass keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, sollten Leistungsphasen nicht abgerufen werden. Der Ausbau der Wegetrasse erfolgt auf einer Breite von 2,50 m. Die Wegetrasse wird bis an die Hauptallee verlegt. Der Wegeausbau erfolgt in wassergebundener Form.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

11

davon anwesend:                           

7

Zustimmung:             

7

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

2

 

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

 

Frau Antje Zimmer und Herr Thomas Zimmer.

 

 

Nach der Abstimmung übernimmt Frau Antje Zimmer wieder die Leitung der Sitzung.

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Anlagen zur Vorlage