12.02.2014 - 7 Beschluss über die Straßenreinigungssatzung der...

Herrn Gromm vom Amt Klützer Winkel wird Rederecht erteilt.

Herr Gromm erörtert die Beschlussvorlage und tätigt ausführliche Erklärung zur Straßenreinigungssatzung (allgemein).

Die Synopse wird gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern erörtert und es werden Ergänzungen von Seiten der Ausschussmitglieder getätigt. Es wird sich unter den Ausschussmitgliedern und Herrn Gromm verständigt, dass die Satzung über einen längeren Zeitraum anzupassen ist. Die Ausschussmitglieder werden sich bis zur nächsten Sitzung anhand des ausgehändigten Informationsmaterials belesen, um ggf. neue Punkte in die Synopse einfließen zu lassen. Es wird sich verständigt, in einer späteren Sitzung die Straßenreinigungssatzung erneut auf die Tagesordnung zu nehmen und weiter zu thematisieren.

zurückgestellt

Verlauf der Sachbearbeitung:

Satzung wurde beschlossen und veröffentlicht.