14.01.2014 - 9 Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zwis...

Die Verwaltung gibt die Empfehlung, die Vereinbarung in dieser Form jedoch unter Hinzunahme eines zusätzlichen Paragrafen zur Klärung künftiger, baulicher Anlagen auf den Inneren des Kreisels.

Frau Palm sieht hier keinen Zeitdruck.

Herr Krohn hat in seinen Ausführungen der letzten Sitzung seine Beauftragung durch das Straßenbauamt nicht davon abhängig gemacht, dass hier eine Vereinbarung mit der Stadt Klütz zuvor getroffen werden müsste. Die Finanzierung von 5.000,00 Euro bis 10.000,00 Euro, die dort veranschlagt war, ist ausschließlich für eine Bepflanzung und Begrünung vorgesehen gewesen.

Die Vorschläge, die man Herrn Krohn dargelegt hat, wurden wohlwollend von Herrn Krohn aufgenommen. Bis heute ist jedoch weder über Frau Ruhnke noch über die Verwaltung eine Reaktion von Herrn Krohn erfolgt. Die Verwaltung möge nochmals alle möglichen Fragen laut Beschluss der WTU-Ausschusssitzung klären. Damit wird die Vorlage zurückgestellt.

zurückgestellt

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:.9

davon anwesend:.5

Zustimmung:.5

Ablehnung:.0

Enthaltung:.0

Befangenheit:.0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die Verwaltung wurde durch den Bürgermeister informiert, dass nach Rücksprache mit dem SBA/ Herr Kreßmann die Vereinbarung dringend abgeschlossen werden muss. Durch Herrn Fischer und Herrn Jung wurde die Vereinbarung mit dem SBA abgeschlossen.