18.11.2013 - 10 Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeist...

Herr Maerz hinterfragt, warum der Finanzausschuss nicht beteiligt wurde. Herr Fischer erklärt, dass die Zusage erst sehr kurzfristig kam und dann schnell gehandelt werden musste.

Herr Nevermann erklärt, dass die Einnahmen vom Verkauf des DRK-Geländes im Haushalt 2013 enthalten sind. Er hinterfragt, woraus die Kosten für die Erschließung gezahlt werden.

Frau Schultz erläutert, dass die Kosten aus den Einnahmen vom DRK für Erschließung getragen werden.

Es wird der Hinweis gegeben, dass in der Eilentscheidung im letzten Satz das Wort „Kaufpreiseinnehmen“ ersetzt wird durch das Wort „Erschließungskostenbeitrag“.

Herr Fischer lässt über die Beschlussvorlage in geänderter Fassung abstimmen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz bestätigt, die in der Anlage beigefügte Eilentscheidung des Bürgermeisters Herrn Dieter Fischer.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .8

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .3

Verlauf der Sachbearbeitung:

03.12.2013  20:53:47    Pettkus, Sandra  - Status auf "Erledigt" gesetzt