10.04.2013 - 4 1. Ordnung zur Änderung der Ordnung über die Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Verfasser: Daniela Schmidt
- Datum:
- Mi., 10.04.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kurverwaltung Boltenhagen
- Bearbeiter:
- Claudia Hörl
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Bräunig übergibt das Wort an Frau Hörl. Frau Hörl erläutert kurz die Anpassung der Parkgebührenordnung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen an den P&R Probebetrieb.
Frau Hörl verliest ein Schreiben des Vorsitzenden des SC Boltenhagen e.V. und bittet um einen Beschluss der Gemeindevertretung zum geänderten P&R Konzept für Probebbetrieb.
Daraufhin stellt Herr Uwe Dunkelmann einen Dringlichkeitsantrag bezüglich des geänderten Konzeptes des P&R Probebetriebes, dass bis zur B-Plan Umstellung bzw. Genehmigung der Parkplatz der Spiel-, Sport- und Freizeitanlage genutzt werden kann.
Frau Bräunig lässt über den Dringlichkeitsantrag abstimmen.
Beschluss:
Der Kurbetriebsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen empfiehlt der Gemeindevertretung das das geänderte P&R Konzept für den Probebetrieb erneut beraten und beschlossen wird.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .9
davon anwesend: .8
Zustimmung: .8
Ablehnung: .0
Enthaltung: .0
Befangenheit: .0
Im Anschluss bittet Frau Bräunig um Beschlussfassung der 1. Ordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt die 1. Ordnung zur Änderung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .9
davon anwesend: .8
Zustimmung: .6
Ablehnung: .0
Enthaltung: .2
Befangenheit: .0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
267,1 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
32 kB
|
