25.03.2013 - 8 Erlass eines Bebauungsplanes in der Stadt Klüt...

Herr Fischer erteilt Herrn Sievers vom Betrieb für Bau und Liegenschaften das Rederecht.

Herr Sievers stellt kurz das Konzept vor. Er entschuldigt sich für den eher technischen Entwurf und erklärt, dass dieser noch überarbeitet wird. Er möchte hier nur erklären und sicherstellen, dass insgesamt genügend Parkplätze für die Besucher des Schloß Bothmer vorhanden sein werden.

Es folgt eine rege Diskussion der Stadtvertreter, denen Herr Sievers mit Antworten und Erläuterungen beiwohnt.

Frau Palm erklärt, dass sie eine stufenweise Umsetzung wie in der Beschlussfassung des Bauausschusses für wichtig hält. Weiter bittet sie, dass bei der Gestaltung der Fläche berücksichtigt werden sollte, dass die Autos nicht direkt zu sehen sind.

Herr Sievers erklärt, dass die Parkplatzfläche optisch zur Struktur des Schloß Bothmer passen soll.

Herr Fischer informiert, dass er im Gespräch mit Herrn Wenzel die Information erhalten hat, dass die Informationen und Änderungen definitiv berücksichtigt werden.

Herr Griese bittet die Reihenfolge zu überdenken, um abzusehen was am Dreieck noch benötigt wird.

Herr Schmoldt bittet im Konzept alle 3 Flächen zu beplanen. Herr Fischer erklärt hierzu, dass dies in die Betrachtung seitens des Landes mit einbezogen wird.

Herr Fischer gibt den Hinweis, dass im April Entscheidungen im Land fallen. Im Mai 2013 soll wieder eine Informationsveranstaltung stattfinden.

Frau Palm beantragt, eine stufenweise Reihenfolge für die Schaffung der Parkplätze festzulegen. Es wird vorgeschlagen ein dreistufiges System für den Ausbau der Parkplätze vorzusehen.

- Stufe 1: Ausbau des bereits vorhandenen Parkplatzes direkt am Zugang zum Schloß ca 50 Parkplätze

- Stufe 2: Ausbau des Parkplatzes Schloßstraße unter Kostenbeteiligung des Landes und Einwerbung von Fördermittel

- Stufe 3: Ausbau des Parkplatzes im Dreiecksbereich Umgehungsstraße

Herr Fischer lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .11

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Herr Fischer lässt über die Beschlussvorlage in der Fassung des Bauausschusses mit Ergänzung des beschlossenen Antrages abstimmen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt folgende Vorgehensweise:

Grundsätzlich stimmt die Stadt Klütz der Schaffung eines Parkplatzes im Dreiecksbereich der Umgehungsstraße zu. Kapazitäten und Beschaffenheit werden später festgelegt.

Seitens des Landes MV ist eine Kalkulation der erforderlichen Stellplätze vorzulegen. Die Stadt Klütz wünscht einen stufenweisen Ausbau der Parkplätze.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .11

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Herr Fischer bedankt sich bei Herrn Sievers und verabschiedet ihn.

Herr Sievers verlässt um 19:55 Uhr die Sitzung.

Verlauf der Sachbearbeitung:

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