24.07.2012 - 10 Beschluss über die Fortschreibung des Haushalts...

Frau Schmidt macht einige grundsätzliche Ausführungen zum Haushaltssicherungskonzept.

Die Gemeinde Damshagen ist seit mehreren Jahren in der Haushaltskonsolidirung. Es war davon auszugehen, dass sich dieses mit der Einführung der Doppik auch nicht ändern werde. Wie bereits auch bei der Haushaltsplanung besprochen, kann die Gemeinde Damshagen im Jahr 2012 weder den Ergebnis- noch den Finanzhaushalt ausgleichen.

Alle als Anlage 1 a beigefügten Einzelmaßnahmen wurden bereits ausführlich im Hauptausschuss diskutiert. Die Änderungen sind zur heutigen Gemeindevertretersitzung farblich hervorgehoben worden.

Frau Radtke gibt den Hinweis, dass man die Einzelmaßnahme „Überprüfung aller gemeindlichen Einrichtungen auf Optierungs-/bzw. Einsparpotential“ konkreter formulieren sollte. Insbesondere sollte sich die Gemeinde Fristen setzen bzw. einen Fahrplan erstellen, wann über welche Einrichtung gesprochen wird, welcher Ausschuss zuständig ist usw., um am Ende des Jahres konkrete Ergebnisse vorweisen zu können.

Über die Hinweise von Radtke erfolgen keine Abstimmungen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012 u. die Finanzplanjahre 2013-15 unter Berücksichtigung der eingebrachten Änderungen des Hauptausschusses.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .11

davon anwesend:                                          .9

Zustimmung:                                                        .8

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .1

Befangenheit:                                                        .0