07.05.2012 - 9 Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Klütz ...

Frau Schmidt macht Ausführungen zu dem 1. doppischen Haushalt der Stadt Klütz. Dieser besteht aus einem Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt. Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbetrag in Höhe von 369.600 Euro aus. Neu ist die Einbeziehung von Abschreibungen. Ein Ausgleich wurde durch die Entnahme aus der Rücklage vorgenommen in Höhe der Abschreibungen. Auch der Finanzhaushalt konnte nicht ausgeglichen werden. Die Stadt Klütz wird ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen. Vorgesehen ist, den Plan so wie er ist bei der Rechtsaufsicht einzureichen.  

Frau Schmidt beantwortet weitere Fragen der Stadtvertreter.

Folgende Änderungen sind vorzunehmen:

-          der Kassenkredit ist auf 500.000 Euro zu erhöhen

-          10.000 Euro sind für Werbung für die Stadt Klütz einzustellen

Diesen Ergänzungen wird mehrheitlich zugestimmt.

Diskutiert wird weiterhin über die geplanten freiwilligen Leistungen an den Sportverein. Der Betrag in Höhe von 16.800 Euro bleibt Bestandteil des Planes.

Hierzu sind die bestehenden Verträge und eingegangenen Verpflichtungen zu prüfen. 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .14

Zustimmung:                                                        .11

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .3

Befangenheit:                                                        .0