07.05.2012 - 13 Information zur Ablösung von Sanierungsbeiträgen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser: Gerald Krause
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 07.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Gerald Krause
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Stadtvertreter diskutieren über den Sachverhalt. Frau Kreis und Herr Erdmann von der EGS waren in der Sitzung des Finanzausschusses. Herr Nevermann und Herr Fischer hatten jedoch im Vorfeld keine Kenntnis darüber, dass Vertreter der EGS erwartet werden.
Herr Schmoldt berichtet, dass bereits im Jahr 2010 über diese Ablösung und den Sachverhalt wohin das Geld fließen wird, falsch informiert wurde von Frau Kreis und Frau Schultz. Es wurde damals gesagt, dass das Geld, was die Leute jetzt schnell bezahlen mit den 20 % Abschlag als Eigenteil der Stadt für die nächste Förderung verwendet wird. Dahingehend hat Herr Schmoldt auch mit den betroffenen Bürgern argumentiert. Dieses war von Frau Kreis eine bewusste Falschaussage. Es war nie die Rede davon, dass das Geld an die EGS (Treuehändlerkonto) geht.
Herr Fischer bestätigt, dass dieses Geld für den Eigenanteil für neue Maßnahmen der Stadt Klütz vorgesehen war. Es stand aber auch schon immer fest, dass eine Abrechnung an die EGS erfolgen wird.