09.02.2012 - 4 Beschluss über Prioritätenliste von Baumaßnahme...

Frau Schmidt (Fachbereichsleitung Zentrale Dienste/ Finanzen des Amtes Klützer Winkel)  wird das Rederecht erteilt.

Sie erläutert, dass die beiliegende Prioritätenliste nicht in einer Rangfolge niedergeschrieben wurde. Es ist folglich zu beachten, dass die Rangfolge nicht gleichzusetzen ist mit der Reihenfolge der Prioritäten. Des Weiteren erklärt Frau Schmidt, dass es sich hierbei um eine mittelfristige Finanzplanung handelt, somit nicht alle Maßnahmen im Jahr 2012 durchgeführt werden.

Die händisch ergänzte Nummerierung (1. Sportplatz Grundschule, 2. Fertigstellung Vereinhaus) stellt die Priorität des Bauausschusses dar.

Auf Nachfrage von Frau Plieth, ob es bereits eine Fördermittelzusage zu dem Projekt Tarnewitzer Chaussee gäbe, erläutert Frau Schmidt, dass es hier bisher keine Zusage gibt.

Frau Plieth erfragt auch, ob eine Brückenbewertung vorliegt. Frau Schmidt äußert, dass diese Brückenbewertung ebenfalls im Bauausschuss am 07.02.2012 erfragt wurde, aber bisher noch nicht vorliegt. Frau M. Domres wurde darüber bereits in Kenntnis gesetzt.

Frau Plieth teilt mit, dass die Brückenbewertung ausschlaggebend ist, wie zeitnah eine Reparatur/ Instandsetzung erfolgen muss, so dass es hierdurch zu einer Verschiebung der Prioritäten kommen kann.

Frau Klein erklärt, dass der Umbau des Sportplatzes Grundschule sowie der Umbau des Physikraums dringend umgesetzt werden muss.

Weiter fragt Frau Plieth, warum auf der Prioritätenliste nicht die Zuwegung vom Kreisel zur Strandpromenade erfasst ist.

Herrn Nix wird das Rederecht erteilt.

Er teilt mit, dass aufgrund unterschiedlicher Grundstückseigentümer und eines geplanten Grundstückstausches dieses Zuwegung nicht im genaueren Betracht stand. Nach dem geplanten Grundstückstausch sollte die Zuwegung neu gepflastert werden. Nach dem bekannt wurde, dass der Tausch der Grundstücke nicht umgesetzt wird, hat sich bereits der Kurbetriebsausschuss mit diesem Thema befasst und es liegt ein Angebot für die Bepflasterung der Zuwegung vor. 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung unter Berücksichtigung der Ergänzung der Erneuerung der Zuwegung vom Kreisel zur Strandpromenade sowie des Neubaus des Sportplatzes und des Umbaus des Physikraumes die beigefügte Prioritätenliste für künftige Baumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            7

davon anwesend:                                          4

Zustimmung:                                                        4

Ablehnung:                                                        0

Enthaltung:                                                        0

Befangenheit:                                                        0