31.01.2012 - 4 Anträge auf finanzielle Unterstützung für das J...

Herr Nix verliest den hier neu hinzugetretenen Antrag von „Ostseeperlen“ Boltenhagen – Aura Hotel – Urlaubs- und Begegnungszentrum des BSVMV e.V. vom 25.01.2012. In der Folge kommt es zur intensiven Diskussion über alle vorliegenden Anträge auf finanzielle Unterstützung.

Es wird von Frau Claus erfragt, warum der Antrag des Senioren- und Behindertenbeirates zur kulturellen Umrahmung der Seniorenweihnachtsfeier durch den Chor des BRH Ortsverbandes Klützer Winkel am 01.12.2010 erst am 20.06.2011 gestellt, dieser augenscheinlich nicht behandelt wurde und warum der Senioren- und Behindertenbeirat diesen Antrag für den BRH-Ortsverband stellt.

Herr Claus erläutert, dass die Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde am 01.12.2010 stattfand. Aufgrund des kurzfristigen Ausfalls des Programmpunktes ist der Chor des BRH Ortsverbandes Klützer Winkel eingesprungen und hat die musikalische Umrahmung der Veranstaltung abgesichert. Der Senioren- und Behindertenbeirat erbittet eine finanzielle Anerkennung.

Frau Werner informiert, dass der BRH Ortsverband Klützer Winkel jedes Jahr 200 Euro jährlich erhalten hatte. Dieser Zuschuss fehlt noch für 2011.

Um 19.15 Uhr betritt Herr Schmiedeberg den Sitzungssaal und nimmt ab diesem Zeitpunkt an der Sitzung teil. Nunmehr sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Anschließend diskutieren die Ausschussmitglieder ausführlich über die nunmehr 4 vorliegenden Anträge und wie, insbesondere in der haushaltslosen Zeit, mit Ihnen umgegangen wird. Dazu werden unterschiedliche Vorschläge eingebracht.

Herr Schmiedeberg stellt folgenden Antrag:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zu beschließen, den finanziellen Rahmen für die Bezuschussung von Vereinen von jährlich 500 € auf 1.000 € im Haushaltsjahr 2012 zu erhöhen. Die Verteilung der Haushaltsmittel soll nach Vorabsprache des Sozialausschussvorsitzenden mit dem Behinderten- und Seniorenbeirat durch den Sozialausschuss erfolgen.

Über diesen Antrag erfolgt die Abstimmung:

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zu beschließen, den finanziellen Rahmen für die Bezuschussung von Vereinen von jährlich 500 € auf 1.000 € im Haushaltsjahr 2012 zu erhöhen. Die Verteilung der Haushaltsmittel soll nach Vorabsprache des Sozialausschussvorsitzenden mit dem Behinderten- und Seniorenbeirat durch den Sozialausschuss erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .9

davon anwesend:                                          .6

Zustimmung:                                                        .6

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0