13.10.2011 - 5 Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung...

Herr Altmann nimmt ab 19:50 Uhr an der Sitzung teil.

Es wird mit dem Verwaltungshaushalt begonnen.

Haushaltsstelle - 0200 11000 Gebühren für Sondernutzungserlaubnis 

Frau Kähler fragt nach, was diese Haushaltsstelle genau beinhaltet. Hierzu gibt Frau Schmidt Erläuterungen.

0200 65500 – Gerichtskosten

Hier wird die Frage gestellt, wie es jetzt zu den Mehrkosten kommt. Frau Schmidt und Herr Neick erläutern die Mehrkosten durch einzelne Verfahrten.

1300 50000 – Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen

Zu dieser Haushaltsstelle hat Frau Schmidt eine Ergänzung. Der Ansatz wird auf 5.000 € erhöht, da Frau Grunenberg hier Mehrausgaben hat.

1300 54000 – Bewirtschaftung der Grundstücke und bauliche Anlagen

Der Ansatz wird um 1.000 € erhöht.

1300 57000 – Schulungsmaterial - Der Ansatz wird um 300 € verringert.  

2100 65100 – Bücher und Zeitschriften - Der Ansatz wird auf 300 € verringert.

2100 65200 – Post – und Fernmeldegebühren -Hier wird der Ansatz auf 1.200 € verringert.

2100 65400 – Dienstreisen - Erhöhung auf 1.500 €.

3401 41400 – Dienstbezüge - Wird auf 15.000 € erhöht.

5600 14000 – Einnahmen aus Vermietung - Dieses ist eine falsche Position und ist zu löschen.

6120 65500 – Erstellung von Bauleitplänen - Die Position wird auf 21.000 € erhöht.

6300 51000 – Baumsanierung im Straßenbereich - Der bisherige Ansatz von 6.000 € bleibt bestehen. 4.000 € werden wieder in Abgang gebracht.

6700 51000 – Unterhaltung der Straßenbeleuchtung -Hier erfolgt eine Erhöhung auf 8.000 €.

7000 54010 – Bewirtschaftung Niederschlagswasser - Nach Anfrage wird von Frau Schmidt diese Haushaltsstelle erläutert. Es werden 64.000 € eingestellt.

7710 55000 – Fahrzeughaltung - Der Ansatz wird auf 20.000 € erhöht.

9000 81000 – Gewerbesteuerumlage - Frau Schmidt erläutert, dass die Differenz aus der noch fehlenden Nachzahlung 2010 anders ist.

9100 28000 – Zuführung vom Vermögenshaushalt - Es erfolgt eine Änderung auf 18.000 €.

Vermögenshaushalt:

0200 94013 – Baukosten – Hier erfolgt ein Mehransatz auf 91.500 €.

0350 34000 – Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken – Der Ansatz ist geändert auf 416.600 €.

6300 94022 – Baumaßnahmen – Es werden 56.000 € in Abgang gebracht, der Ansatz verbleibt auf 4.000 €, weil die Kosten erst im kommenden Jahr entstehen.

7710 93500 – Erwerb von beweglichen Sachen – Der Ansatz wird auf 5.000 € reduziert.

7710 94000 – Baukosten Umbau Heizhaus für den Bauhof – Hier verbleiben nur noch 5.000 € als Ansatz.

9100 90100 – Zuführung zum Verwaltungshaushalt – es müssen die 18.000 € erscheinen, damit der Ausgleich erfolgt.

Der 1. Nachtragshaushalt 2011 ist somit ausgeglichen.

Beschluss:

Der Finanz- und Sozialausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt gemäß § 48 Abs. 2 Pkt. 3 und 4 der Kommunalverfassung M-V die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .8

davon anwesend:                                          .7

Zustimmung:                                                        .7

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0