05.04.2011 - 16 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssa...

Man spricht sich generell gegen die Übertragung des Mähens der Grünstreifen auf die Grundstückseigentümer aus.

Der § 4 Abs. 2 soll nicht geändert werden.

Bei den gebührenpflichtigen Ortsteilen ist auch Grundshagen aufzunehmen.

Unter Berücksichtigung der Änderungen wird die Satzung bestätigt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltschutz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Klütz.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .9

davon anwesend:                                          .6

Zustimmung:                                                        .6

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0