24.03.2011 - 10 Beschluss über die Zusammenlegung der Löschgupp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Herr Gromm
- Datum:
- Do., 24.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
- Beschluss:
- vertagt
Herr Mevius gibt erklärende Worte. Er hat sich gemeinsam mit Kameraden beider Löschgruppen der Feuerwehr und verschiedenen Gemeindevertretern erneut getroffen, um eine Entscheidung herbei zu führen.
Herr Reemtsma hält daran fest, die Finanzierung zu übernehmen. Herr Reemtsma hat sich bereit erklärt, ausschließlich die Finanzierung zu übernehmen. Nur ein symbolischer Beitrag der Gemeinde soll gezahlt werden.
Die Groß Walmstorfer Feuerwehrleute sind dann unter diesen Gesichtspunkten nicht mehr bereit nach Beckwitz zu gehen.
Hier wird darauf hingewiesen, dass die Groß Walmstorfer neue Feuerwehrleute werben müssen. Sie beantworten diese Forderung mit Ja, sie werden neue Feuerwehrleute gewinnen.
Außerdem gab es einen außerordentlichen Amtsausschuss. Hier ging es vor allem um die Fördermittelproblematik. Es ist angedacht, dass im Amt eine bessere Aufzeichnung von Fördermitteln für die Gemeinden erschlossen werden soll. Ziel ist es, den Gemeinden eine bessere Nutzung der Fördermittel zu ermöglichen.
Zur Sanierung des vorhandenen Feuerwehrgerätehauses in Groß Walmstorf wird nachgefragt, ob es ein Projekt gibt. Wie das erfolgen soll, wenn keine Bauanfrage vorhanden ist. Nach Recherchen von Herrn Peplau wird es keine Baugenehmigung am jetzigen Standort geben. So sind beispielweise keine Aufstellflächen für Feuerwehrfahrzeuge vorhanden, keine Sicherheitsabstände zu den Nachbargrundstücken und ein 3-seitige Grenzbebauung wäre zu genehmigen. Es gibt noch viele offene Fragen, die zur nächsten Finanzausschusssitzung unbedingt geklärt werden müssen.
Es wird nachgefragt, ob das Projekt genehmigungsfähig ist. Dieses ist durch das Amt zu prüfen. Es müssen Grunddienstbarkeiten eingetragen werden. Es soll ein Projekt des Architekten, das gemeinsam mit der Feuerwehrunfallkasse abgestimmt ist, geben. Darin soll eine Stellfläche für einen TSSW sein und insgesamt sollen die Kosten bei 172.000 liegen. Es wird auf das Problem bei Feuerwehrfusion hingewiesen, dass es definitiv einen Mitgliederschwund bei einer Fusion gegen würde. Bei Fortbestehen des Standortes Groß Walmstorf muss gewährleistet sein, dass die Feuerwehr auch einsatzfähig ist und das langfristig.
Dieser Tagesordnungspunkt ist aufgrund der neuen Situation nicht mehr relevant.
Festlegung:
Der Finanzausschuss legt einstimmig fest, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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247,5 kB
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