03.07.2024 - 6 Beschluss zur Hauptsatzung der Gemeinde Zierow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Zierow
- Datum:
- Mi., 03.07.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- M. Barkentien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Den Gemeindevertretern wurde vorab die überarbeitete Fassung der Haupsatzung ausgehändigt. Die Änderungen/Ergänzungen erfolgten aufgrund des Rundschreibens des Innenministeriums (eingegangen am 01.07.2024) und der Stellungnahme der Kommunalaufsicht.
Herr Langer übergibt das Wort an Frau Adam. Frau Adam führt Erläuterungen zur Hauptsatzung aus. Die Gemeindevertreter beraten zum Sachverhalt und tauschen ihre Meinungen aus.
Frau Bork beantragt folgende Änderungen:
- §7 c) Die Regelungen nach § 48 Abs.2 Ziffer 1 - 2 gelten nicht für zahlungsunwirksame Aufwendungen (wie z. B. Abschreibungen).
Die Rechtschreib- und Grammatikfehler sind zu korrigieren
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Zierow in der geänderten Fassung der vorliegenden Tischvorlage.
Abstimmungsergebnis:
|
Anzahl der Mitglieder: |
8 |
|
davon anwesend: |
8 |
|
Zustimmung: |
8 |
|
Ablehnung: |
0 |
|
Enthaltung: |
0 |
|
Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die entsprechenden Unterlagen (Beschlussvorlage inklusiver aller Anlagen, Beschlussauszug, beschlossene Hauptsatzung) wurden am 18.07.2024 an den Fachdienst Kommunalaufsicht des Landkreises Nordwestmecklenburg zur Genehmigung per Post verschickt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
129,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
133,2 kB
|