06.12.2023 - 7.17 Beschluss über eine überplanmäßige Ausgab...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.17
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kalkhorst
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Gabriele Habenstein
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 30 TEUR für den Zuschuss des Eigenbetriebes „minimare“. Es ist damit die Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes auch bis zum Ende des Haushaltsjahres 2023 gesichert. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltstelle 61101-4013000 in gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
12 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der Zuschuss wurde an den Eigenbetrieb minimare ausgezahlt.