16.10.2023 - 5.6 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Vorlage anbei
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Mo, 16.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Christian Körner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird vorgeschlagen, dass Vereine einen separaten Antrag für die Ermäßigung bzw. Befreiung auf Grundlage des § 7 der Satzung stellen können. Ein Ausschussmitglied merkt an, dass über den Antrag der Bürgermeister bzw. die Stadtvertretung entscheidet und dadurch keine Planungssicherheit für die Vereine gegeben ist.
Der Bürgermeister spricht sich für die Unterstützung der Vereine aus. Die Vereine sollten rechtzeitig einen Antrag stellen und gleichzeitig das mögliche zu zahlende Entgelt mitteilen.
In der Anlage zu § 6 Abs. 1 Punkt 2 der Satzung soll in den leeren Spalten „je Tag“ ergänzt werden.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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