18.09.2023 - 7.5 Beschluss über die Fortschreibung des Haushalts...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Die Stadtvertreter beraten ausführlich zum Sachverhalt und folgen der Empfehlung des Hauptausschusses.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2023 und die Finanzplanjahre 2024-2026. Die Veräußerung der ehemaligen Kita ist aus dem Haushaltssicherungskonzeptes herauszunehmen. Die ehemaligen Kita soll zeitnah konzeptionell bearbeitet werden. Zusätzlich sollen bei dem Punkt 4 unter weitere mögliche Maßnahmen, folgendes gestrichen werden: 2023/2 Veräußerung der ehemaligen Sporthalle und 2023/4 Deckung Mehrausgaben WBV durch Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A + B

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

15

davon anwesend:  

12

Zustimmung: 

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das HASIKO wurde der Kommunalaufsicht mit Schreiben vom 05.10.2023 übersandt.

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Anlagen zur Vorlage