23.02.2023 - 6.13 Gemeinsamer Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.13
- Datum:
- Do, 23.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Monique Barkentien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bräunig verliest den gemeinsamen Antrag der SPD/DIE LINKE-Fraktion und der CDU-Fraktion.
Sie beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: „Der Bürgermeister, zusammen mit dem Kurdirektor, wird beauftragt …“
Herr Wardecki weist in diesen Zusammenhang darauf hin, dass ab 01.03.2023 Kürzung seitens Nahbus wahrscheinlich erfolgen werden. Seitens einiger Gemeindevertreter ist eine weitere Auseinandersetzung zu dem Sachverhalt nicht gewünscht.
Herr H.-O. Schmiedeberg stellt die Anfrage, wie viele Touren von wie vielen Touren reduziert werden.
Er gibt zu Protokoll: „Trotz Einberufung von zwei Sondersitzungen kann der Bürgermeister nicht darüber informieren.“
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Kurverwaltung für die Beschlussvorlage und rechtliche Einordnung zuständig ist und nach Rücksprache mit Nahbus die Anfrage beantworten wird.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
40,2 kB
|