21.04.2022 - 7.7 ländlicher Wegebau von der Landesstraße 03 bis ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Datum:
- Do, 21.04.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Beatrix Bräunig erklärt sich für befangen und nimmt in den Reihen der Zuschauer Platz.
Herr H.-O. Schmiedeberg stellt den Antrag auf Abstimmung über die Variante 1). Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Anschließend lässt Herr Wardecki über den Beschlussvorschlag, hinsichtlich der Variante 1), abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt in Bezug auf das Bauvorhaben „Ausbau ländlicher Weg von der L 03 bis Wichmannsdorf Ausbau“ wie folgt:
Der Förderantrag wird aufrechterhalten und verbleibt auf der Warteliste für eine potentielle ILERL-Förderung in 2023.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
13 |
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davon anwesend: |
12 |
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Zustimmung: |
11 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
1 |
Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: Frau Beatrix Bräunig
Nach der Beratung und Abstimmung nimmt Frau Bräunig wieder in den Sitzungsreihen Platz.
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der Beschluss wird in das Verfahren eingepflegt.
Das Vorhaben verbleibt auf der Warteliste für eine potentielle ILERL-Förderung in 2023.