03.06.2021 - 2.3 Öffentliche Toilette...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Datum:
- Do, 03.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Sandra Pettkus
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
1. Der Beschluss wird im Umlaufverfahren gefasst.
2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:
1. die temporäre Aufstellung einer WC Containeranlage am Standort P+R Tarnewitz
2. entsprechende Bauanträge zur temporären Aufstellung der WC-Containeranlage sind zu stellen.
3. die finanziellen Mittel werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kurverwaltung bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis zu 1):
|
Anzahl der Mitglieder: |
13 |
|
davon anwesend: |
13 |
|
Zustimmung: |
13 |
|
Ablehnung: |
0 |
|
Enthaltung: |
0 |
|
Befangenheit: |
0 |
Abstimmungsergebnis zu 2):
|
Anzahl der Mitglieder: |
13 |
|
davon anwesend: |
13 |
|
Zustimmung: |
13 |
|
Ablehnung: |
0 |
|
Enthaltung: |
0 |
|
Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung: Ein Bauantrag über die untere Bauaufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Das Vorhaben ist nach § 61 LBO verfahrensfrei. Über Befreiung von den Festsetzungen des B- Planes entscheidet bei verfahrensfreien BVH die Gemeinde.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
466,1 kB
|