15.03.2021 - 5.1 Beschluss über die Verwendung der Zuweisungen f...

 

Der Finanzausschussvorsitzende führt aus, dass seiner Ansicht nach der Bauausschuss über die Vorlage befinden müsste. Herr Mevius erläutert, dass der Bauausschuss auf seiner letzten Sitzung darüber gesprochen hat und auf der nächsten Sitzung eine Prioritätenliste/ Maßnahme festlegen wird.

Ein Finanzausschussmitglied gibt den Hinweis, dass seit ca. 15 Jahren die Beleuchtung in der OD Oberhof defekt/ überaltert ist.

Frau Vullert gibt den Hinweis, dass aus finanzieller Sicht eher eine Unterhaltungsmaßnahme zu bevorzugen wäre, um über den Ertrag den Ergebnishaushalt zu verbessern. Dem stimmen die Finanzausschussmitglieder zu.

 

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, die Zuweisungen für Infrastruktur nach § 23 FAG M-V in den Jahren 2020-2022 vorrangig für eine Unterhaltungsmaßnahme zu verwenden. Die Beleuchtung in der OD Oberhof ist in der investiven Aufzählung zu ergänzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Enthaltung:	0
Befangenheit:	0