17.12.2020 - 18 Beschluss über die Ordnung über die Erhebung vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Zusätze:
- Verfasser: Gromm, Torsten
- Datum:
- Do, 17.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Lehmann regt an, dass die Parkgebührenordnung auch für den Parkgebührenautomaten Robert-Blum-Platz angepasst werden sollte. Hier ist ein Zahnarzt ansässig, sodass auch hier die „Brötchentaste“ eingeführt werden sollte.
Es kommt zu einem kurzen Meinungsaustausch. Daraufhin stellt Herr Chr. Schmiedeberg den Antrag, den Parkgebührenautomaten Robert-Blum-Platz zusätzlich in die Parkgebührenordnung mit aufzunehmen.
Anschließend lässt Herr Raphael Wardecki über den Beschlussvorschlag nebst der vorgenannten Ergänzung abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen, nebst der vorgenannten Ergänzung
.
Abstimmungsergebnis:
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gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
13 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Parkgebührenordnung wird mit gewünschten Änderungen geändert. Veröffentlichung erfolgt nach Tarifanpassung entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30 MB
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2
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(wie Dokument)
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28,5 MB
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3
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(wie Dokument)
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30,6 MB
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4
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(wie Dokument)
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19,5 kB
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