01.09.2020 - 5 Beitritt zum Verein "Arbeitsgemeinschaft fußgän...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr van Leeuwen berichtet, dass er durch den Verein AGFK MV erfahren hat und den Beitritt zum Verein „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen MV“ (AGFK MV) begrüßt und übergibt das Rederecht an den Projektkoordinator Herrn Birkholz des AGFK MV.

 

Herr Birkholz stellt sich und den Verein AGFK MV im Rahmen einer anschaulichen Präsentation vor.

 

Wesentliche Inhalte der Präsentation sind:

  • Politische Stimmen zum Radverkehr in MV
  • Sicheres und entspanntes Radfahren für alle
  • Was bringt die AGFK-Mitgliedschaft?
  • Wie ist der Status Quo der AGFK MV?

 

Ziele des Vereins:

  • Klare Gestaltung von Fahrradstraßen
  • Kluge Lösungen für historische Ortskerne (auch für Kinderwägen und Rollatoren)
  • Attraktive Mobilitäts-Alternativen
  • Ein gutes Radnetz für Tourismus und Alltag

 

Zielgruppen, die der Verein unterstützen und erreichen möchte:

  • Kommunale Verwaltungsmitarbeiter
  • Leitungsebenen der kommunalen Verwaltungen
  • Politik und Verwaltung auf Landesebene
  • Fach-Öffentlichkeit
  • Allgemeine Öffentlichkeit und Medien

 

Zusammengefasst bietet der Verein AGFK MV seinen Mitgliedern:

  • Wissen-Austausch und Vernetzung von Kollegen
  • Beratung und Fortbildung in Fachfragen
  • Fördermittelberatung für die kommunalen Mitglieder
  • Kampagnen, Info-Materialien, Projekte für Mitglieder
  • Interessens-Vertretung für die kommunale Ebene

 

Der Verein fasst bisher 8 Gründungsmitglieder. Der Vereinsbeitrag beträgt 150,00 €/Jahr. Die Vereinsgründung soll zum 19. Oktober 2020 vorgenommen werden. Schirmherr ist Christian Pegel - Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Treffen des AGFK MV werden analog in Rostock stattfinden, jedoch sind auch digitale Konferenzen denkbar.

 

Herr van Leeuwen merkt zu dem Vortrag an, dass der Landkreis beschlossen hat am Projekt „Stadtradeln“ nicht teilzunehmen.

 

Herr Birkholz erwidert, dass der Landkreis für das nächste Jahr schon zu einem Austauschgespräch mit dem AGFK zum Projekt „Stadtradeln“ zugesagt hat.

 

Frau Dubbert fragt, welche Aufgaben auf die Gemeinde Hohenkirchen mit dem Beitritt zum AGFK MV zu kommen.

 

Herr Birkholz erläutert, dass im Wesentlichen die Vernetzung das Ziel des Vereins ist. Sie wollen Probleme identifizieren und ein Vorankommen bewirken. Der Verein ist eine Interessenvertretung für die Gemeinde und gibt bei Bedarf Hilfestellung, z. B. um an den Landkreis Nordwestmecklenburg heranzutreten.

 

Herr van Leeuwen bringt ein, dass es ihm wichtig ist, dass u.a. Kinder und Jugendliche sicher mit dem Fahrrad zu Ihren Freunden gelangen und nicht von ihren Eltern mit dem Auto gefahren werden müssen.

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Beschluss:

Der Sozialausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, die wichtige Aufgabe in der Fuß- und Radverkehrsförderung zu unterstützen und daher die Gründung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) als e.V. Die Gemeinde, vertreten durch Herrn Hans-Jürgen Reuter, tritt als Gründungsmitglied dem Verein AGFK MV als ordentliches Mitglied bei.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

7

davon anwesend:  

5

Zustimmung: 

5

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

Herr Birke betritt um 19:42 Uhr den Sitzungssaal. Nunmehr sind 6 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Herr Birkholz verlässt um 19:44 Uhr den Sitzungssaal.

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Anlagen zur Vorlage