16.06.2020 - 5 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Techni...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

In der vorangegangenen Bauausschusssitzung wurde diese Vorlage zurückgestellt und darum gebeten den Planer Herrn Mammen einzuladen um die Gegebenheiten zu erläutern.

Herr Mammen erklärt zur Sachlage.

Mit der Kostenaufstellung aus dem Jahr 2016 wurde der Antrag an das LFI für Fördermittel gestellt. Somit gibt es keine finanziellen Puffer.

Der Antrag konnte auch nicht zurückgenommen werden, um eine aktuellere Kostenschätzung einzureichen. Sonst wäre der zum damaligen Zeitpunkt gültige Fördersatz von 50% verfallen und der aktuelle Fördersatz von 25% wäre gültig. Das ist für die Gemeinde mit einem hohen Kostenaufwand verbunden und nicht zu begründen.

Die Gemeindevertreter werden darauf hingewiesen, dass die größten Kosten in den neuen Masten und der Kabelverlegung liegen, sowie in den Tiefbauarbeiten.

Alle aufkommenden Fragen seitens der Gemeindevertreter werden ausführlich von Herrn Mammen beantwortet.

Herr Wagner lässt über die Vorlage abstimmen.

 

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeinde der Gemeindevertretung Damshagen beschließt den Einsatz der Leuchtenköpfe gem. Anlage je Ortsteil zu diesem Beschluss.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:  

5

Zustimmung: 

5

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0