12.03.2020 - 6 Aufbau einer gemeindeeigenen und regenerativen ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass TOP 4 zuvor nicht vollständig bearbeitet wurde. Die Beschlussvorlage umfasste außerdem das Thema Machbarkeitsstudie für regenerative Energieversorgung.

Grundlagen für Förderungen hierfür sind aktuell unter anderem:

 

  • Klimaschutzförderrichtlinie des Landes MV (Aktionsplan Klimaschutz)
  • Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie – RegEnversFöRL M-V

 

Grundsätzlich werden Machbarkeitsstudien zum Aufbau lokaler, regenerativer Energieversorgungsstrukturen mit bis 75% der förderfähigen Kosten durch das Land MV gefördert. Zuwendungen aus der RegEnversFöRL M-V können noch in 2020 beantragt werden.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Sinnhaftigkeit einer Machbarkeitsstudie zur regenerativen Energieversorgung für die Stadt Klütz. Insgesamt steht der Ausschuss einer Studie positiv gegenüber und wird den vorliegenden Beschluss empfehlen, wünscht aber weitere Informationen. Bis zur Stadtvertretersitzung wird der Bürgermeister weitere Informationen zu Inhalt und Umfang einer solchen Studie einholen.

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Beschluss:

Der Bau- und WTU-Ausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

1.      Die Stadt Klütz will die Entwicklung des zukünftigen Energieversorgungssystems in der Gemeinde aktiv gestalten, um die langfristige Sicherung der Daseinsvorsorge für die Bürger in der Gemeinde zu sichern.

 

2.      Der Bürgermeister der Stadt Klütz wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Ausschreibung und Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über die energetischen Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde unter der Maßgabe einer maximalen Förderung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern vorzubereiten und umzusetzen.

 

3.      Ziel einer solchen Untersuchung ist, eine Entscheidungsgrundlage für die Stadt zu erarbeiten, auf der konkrete energetische Projekte im gemeindlichen Einvernehmen umgesetzt werden.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

18

davon anwesend:  

11

Zustimmung: 

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Als weitere Informationen wurde die potentielle Projektskizze der BVL als Anlage beigefügt.

 

Als Beispiele für ähnliche Studien sind das Klimaschutzkonzept Boltenhagen zu nennen, wobei dieses Konzept auf gemeindeeigene Objekte beschränkt ist, bzw. die Gemeinde Gadebusch:

https://www.lgmv.de/oeffentliche_hand/erneuerbare-energien/klimaschutzkonzeptgadebusch/,

oder Rhena: https://klimaschutz-rehna.de/informationen/lokale-potenziale/

 

 

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Anlagen zur Vorlage