04.02.2020 - 7 Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl n...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Finanzausschussmitglieder stellten fest das folgende Änderungen in die Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die finanzielle Ablöse von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzsatzung) einzuarbeiten sind.

 

  • § 7 Absatz 1 ist (bis 300 m) zu streichen, Abgleich mit § 5 Absatz 1

 

  • § 8 entfällt die Formel. Die Finanzausschussmitglieder beraten sich über die Höhe des Ablösebeitrages.

 

  • a)- d) sollen zusammengestellt werden. In dem Zusammenhang legen die Finanzausschussmitglieder den Ablösebeitrag für Stellplätze fest PKW u.ä. 5.000 € und für LKW 10.000 € fest.

 

Das Abstimmungsergebnis lautet wie folgt. Beschluss sowie Einarbeitung der genannten  Änderungen.

 

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Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Klütz beschließt die Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die finanzielle Ablöse von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzsatzung), nebst der o. g. Änderungen.

 

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

7

davon anwesend:  

6

Zustimmung: 

6

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0