09.12.2019 - 10 Beschluss zur Neufassung der Satzung über Stund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Lisa Witting
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 09.12.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Lisa Witting
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Stadtvertretung folgt der Empfehlung des Finanzausschusses.
§ 2 Absatz 2:
Das Wort „Amt“ ist durch das Wort „Stadt“ zu ersetzen.
§ 4 Absatz 4:
Der Wortlaut sollte wie folgt überarbeitet werden:
„Die Liste hat folgende Angaben (statt Ansprüche) zu enthalten:“
1. Name und Anschrift (statt Wohnung) des Schuldners
§ 7 Absatz 2:
Absatz 2 kann ersatzlos gestrichen werden, da der gleiche Wortlaut bereits in § 1 der Satzung enthalten ist.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Klütz über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen in der vorliegenden Fassung mit den vorgenannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 11 |
Zustimmung: | 10 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die Änderungen wurde eingearbeitet. Die Satzung wird dem Bürgermeister zur Unterschrift vorgelegt und so dann veröffentlicht und beim Landkreis uRaB angezeigt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
239,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
67,1 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
173,8 kB
|