16.05.2019 - 12 Neufassung der Ordnung über die Festsetzung von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser: Maxi Langbein
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Do, 16.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Maxi Langbein
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertreter einigen sich auf folgende Änderungen:
§ 3 Abs. 1
Krad / Kleinbus / PKW 0,5 Stunden 0,50 EURO
1,5 Stunden 1,50 EURO
3 Stunden 3,00 EURO
Tageskarte 5,00 EURO
Wohnmobile Tageskarte 10,00 EURO
Abs. 2
Ganztägige Gebührenpflicht
Des Weiteren soll eine Befreiung der Gebührenpflicht von 15 Minuten eingerichtet werden. Bei Tageskarten beginnt bei Überschreiten der 00:00 Uhr-Grenze der neue Tag erst ab 9:00 Uhr am nächsten Tag zu zählen.
Anschließend lässt Herr van Leeuwen über den Beschlussvorschlag nebst den vorgenannten Änderungen abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, die Neufassung der Ordnung über die Festsetzung von Parkgebühren in der Gemeinde Hohenkirchen (Parkgebührenordnung) nebst den vorgenannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 6 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die Parkgebührenordnung ist ausgefertigt und bekanntgegeben. Die Anzeige bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Nordwestmecklenburg erfolgt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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62,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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66,3 kB
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