17.01.2019 - 7 Investive Baumaßnahmen für die Haushaltsplanung...

Die Beschlussvorlage wurde in Abstimmung mit Herrn Neick auf die Tagesordnung gebracht und dient der Vorbereitung des Haushaltsplanes. Herr Neick schlägt vor die einzelnen Maßnahmen kurz durchzugehen und zu beraten.

7.1. Für die Sanierung des Turnhallendaches (21101-52313000-2019/003), für die  Erneuerung der Sanitär- und Umkleideräume (21102-52313000-2019/004) und den Prallschutz in der Turnhalle (21101-09600000-2019/002) soll seitens der Verwaltung geprüft werden, ob Mittel aus der Sportstättenförderung oder den Klimaschutzprogrammen beantragt werden können.

7.2. Für die Sanierung Sportlerheim in Kalkhorst und Außenanlagen sind Fördermittel beantragt. Mit einer Entscheidung wird im März 2019 gerechnet (114.01-09600000-057).

7.3. Für den Straßenbau Ausbau Straße am Ring Gutshausplatz einschließlich historischer Zuwegung sind ebenfalls Fördermittel beantragt. Dem Fördermittelgeber ist mitzuteilen, dass die Hauptförderung für den 1. BA MINIMARE bewilligt ist und der Park zum 1.6.2019 eröffnet wird. Dies ist ein wichtiger Entscheidungspunkt für die Ausreichung der Fördermittel für diese Straße (541.01-09600000-049).

7.4.  Die Maßnahme Gehweg "Birkenweg" in Elmenhorst (541.01-09600000-065) entfällt im Haushaltsplan, da das Flurneuordnungsverfahren frühestens 2020 eingeleitet wird.

7.5. Für die Baumaßnahme ländlicher Wegebau Neuenhagen – Harkensee (541.01-09600000-067) wird ein Antrag auf Kofinanzierung gestellt.

7.6. Für die Betonspurbahn Dönkendorf-Rankendorf (541.01-09600000-71) ist der Fördermittelbescheid eingegangen. Die Bearbeitung der Maßnahme liegt komplett in der Zuständigkeit des StALU.

7.7. LWB Lenorenwald (541.01-09600000-2018/01) ist zu prüfen, ob der Fördermittelantrag gestellt worden ist.

7.8. Bei der Maßnahme Radweg Kalkhorst-Groß Schwansee (542.01-09600000-2018/05) ist zu prüfen, inwieweit die Eigentumsverhältnisse geklärt sind. An den Bürgermeister ist, eine Rückmeldung zu geben. Es ist parallel abzuprüfen, ob bereits ein Fördermittelantrag gestellt worden ist.

7.9. Projekt umbenennen in Einfriedung Parkplatz Brook (57304-0960000-neu), 5 T€ einplanen.

 Frau Schultz unterbreitet den Vorschlag, dass eine Heckenpflanzung eventuell als Teil der Ausgleichspflanzungen für den B10.2 anrechenbar sein könnte.

Dies soll in einer der nächsten Sitzungen des BA thematisiert werden.

7.10. Die Errichtung und der Betrieb einer Elektrotankstelle soll nicht in der Verantwortung der Gemeinde Kalkhorst liegen, sondern z.B. von den Stadtwerken GV getragen werden.

7.11.  Der Gewässerausbau Katzbach muss mit in die Liste aufgenommen werden und das zuständige Planungsbüro soll in den nächsten Bauausschuss eingeladen werden.

7.12.  Für die Ersatzbeschaffung TLF Kalkhorst (12605-0714000) muss eine Summe von 120.000 € (statt 10.000 €) veranschlagt werden.