09.12.2025 - 8.1 Herstellung barrierefreier Straßenübergänge "Im...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Der Bürgermeister führt in die Thematik ein.

 

Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung; dass ein Straßenübergang quer zur Fahrbahn auf Höhe Schulweg

 

 

 

 

 

 

und ein weiterer Straßenübergang längs zur Fahrbahn vom Bax in Richtung Wendehammer

 

 

 

 

 

 

 

hergestellt werden soll.

 

Sodann lässt Herr Jung über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

 

Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben für die Herstellung der barrierefreien Straßenübergänge der Straße „Im Thurow“ in Höhe von 84.900 EUR und der außerplanmäßigen Ausgabe für den nationalen Anteil an den Fördermitteln in Höhe von 11.900 EUR im Jahr 2026 sind durch nicht mehr verwendete Mittel im Produktkonto 02.54101.09600000.072 im Jahr 2025 gesichert.

Die Deckung kann aus diesem Produktkonto erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

14

davon anwesend:  

13

Zustimmung: 

13

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Entscheidung der Stadtvertretung wird im Verfahren berücksichtigt. 

Die Haushaltsmittel werden umgeschichtet.

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Anlagen zur Vorlage