22.04.2025 - 8.3 Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Klütz ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Habenstein. Frau Habenstein erläutert den Sachverhalt. Die Stadtvertreter tauschen ihre Meinungen aus. Alle aufkommenden Fragen werden beantwortet. Im Vorbericht ist der letzte Satz anzupassen.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für die Haushaltsjahre 2025/2026 einschließlich der Anlagen sowie der Änderungen laut Hauptausschuss. Die Mittel der Infrastrukturpauschale in Höhe von 101.900 Euro werden eingesetzt für folgende Maßnahme:

 

  •      Sportplatz Klütz
  •      Straßenausbau Grundshagen- Steinbeck

 

Die eingeplanten 50 T€ für das Ausbaggern eines Teiches beim neuen Sportplatz sind mit einzuplanen. Hier ist ein Sperrvermerk zu setzen.
 

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

15

davon anwesend:  

13

Zustimmung: 

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

2

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Die Unterlagen zur Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Klütz wurden am 22.05.2025 an die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises NWM versendet. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2025/2026 wurde am 02.06.2025 erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2025/2026  der Stadt Klütz wurde am 04.06.2025 mit den rechtsaufsichtlichen Entscheidungen öffentlich bekanntgegeben.

 

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Anlagen zur Vorlage