12.12.2024 - 7.3 Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Dams...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Damshagen
- Datum:
- Do., 12.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Gerloff
Wortprotokoll
Herr Heidmann hinterfragt, warum das Thema nicht zuvor im Hauptausschuss besprochen wurde. Frau Krüger erläutert, dass die Satzung dieses Jahr noch aufgehoben und die neue Satzung beschlossen werden muss, damit nächstes Jahr überhaupt Beiträge genommen werden können. Aufgrund des derzeit sehr hohen Arbeitsvolumens im Fachbereich Finanzen war eine frühere Zuarbeit nicht möglich.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Damshagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände „Wallensteingraben-Küste“ und „Stepenitz-Maurine“ vom 10.04.2019.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
10 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Aufhebungssatzung wurde öffentlich bekannt gemacht.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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194,8 kB
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