10.07.2024 - 7 Beschluss zur Geschäftsordnung der Stadtvertret...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mi., 10.07.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Monique Barkentien
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Stadtvertreter beraten zum Sachverhalt.
Frau Rappen stellt folgenden Antrag auf Änderung:
- § 1 Satz 1 – mindestens einmal im Vierteljahr
Herr Mevius lässt über den Antrag abstimmen. Dies wird 2 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
Herr Drochner sagt, dass laut § 1 (2) die Ladungsfrist 7 Tage beträgt und damit zu kurz ist. Frau Adam erläutert, dass nach § 1 (4) die Termine bis zum 30. November für das Folgejahr abgestimmt werden. Der Bürgermeister lässt über den Antrag abstimmen. Mit 12 Ja-Stimmen wird die Ladungsfrist von 7 Tagen bestätigt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Klütz in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
15 |
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davon anwesend: |
12 |
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Zustimmung: |
12 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Klütz wurde am 25.07.2024 ausgefertigt und von Herrn Mevius unterschrieben. Die Geschäftsordnung wurde zeitgleich im Ortsrecht unter Satzungen der Stadt Klütz veröffentlicht. Eine Kopie liegt jedem Sitzungsordner bei.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,5 kB
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