22.02.2024 - 11 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefas...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kalkhorst
- Datum:
- Do., 22.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Anschließend gibt Herr Neick die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt:
TOP 9.1
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, der erneuten Ausschreibung und Vergabe der Fachplanung für Brandschutz, für das Vorhaben Errichtung eines multifunktionalen Gebäudes „minimare“ in Kalkhorst, zuzustimmen.
TOP 9.2
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, der Ausschreibung und Vergabe der Fachplanung für Brandschutz zur Erstellung eines Brandschutzkonzeptes, für das Schul-/Kitagebäude in Kalkhorst, zuzustimmen.
TOP 9.3
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, dem Beschluss zu den verpachteten Garagen im Geltungsbereich B-Plan Nr. 29 „Gewerbegebiet Kalkhorst“ zuzustimmen.
TOP 9.4
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, dem einem Pachtantrag Gemarkung Groß Schwansee für die Pachtfläche Imbiss zuzustimmen.
TOP 9.5
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt den vorliegenden Vertragsentwurf sowie die Abänderung des Zahlungsziels auf 6 Monate für den Grundstückskaufvertrag zuzustimmen.
TOP 9.6
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, der Rückabwicklung des alten Kaufvertrages, dem Verkauf der Flurstücke an eine Firma zuzustimmen. Die Kosten des Kaufvertrages und seiner Durchführung sowie alle sonstigen Nebenkosten sind durch den Erwerber zu tragen.
TOP 9.7
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt, der Eilentscheidung des Bürgermeisters, Herrn Dietrich Neick, vom 9. Februar 2024 zur Einstellung eines Gemeindearbeiters zuzustimmen.