27.05.2024 - 12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefas...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 27.05.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Anschließend gibt Herr Mevius die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt:
TOP 10.1
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, aufgrund der B-Plan befindlichen ausgewiesen Ausgleichsflächen eine Wohnbebauung zu versagen.
TOP 10.2
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, den in der Anlage beigefügten Vertragsentwurf zuzustimmen.
TOP 10.3
Die Mitteilungsvorlage wird seitens der Stadtvertreter zur Kenntnis genommen.
TOP 10.4
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, der Auftragserweiterung zuzustimmen und einen Energieberater zu beauftragen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt das dafür erstellte Angebot zu beauftragen.
TOP 10.5
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 145 BauGB und § 173 BauGB für die Voranfrage: Wohngebäude, Wohngebäude mit Gewerbeeinheiten am Markt zu versagen.
TOP 10.6
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters, Herrn Jürgen Mevius, vom 26.02.2024.
TOP 10.7
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschießt, die anliegende Eilentscheidung des Bürgermeisters der Stadt Klütz vom 25.04.2024 zu bestätigen.
TOP 10.8
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt eine Teilhabe der Erwerber/Antragsteller an bewilligten Fördermitteln. Die Höhe des auszukehrenden Überschusses kann erst nach Abschluss der Endabrechnung der Baumaßnahme und der Ermittlung des Überschusses festgelegt werden.
TOP 10.9
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, dem Tausch von Ackerflächen zu Umsetzung des Projekts Hochwasserschutz Christinenfeld zuzustimmen.
Es ist ein Bauerlaubnisvertrag abzuschließen.
TOP 10.10
Die Stadtvertretung der Stadt beschließt, eine Teilfläche zur Größe von ca. 15 m² aus dem Grundstück Gemarkung Klütz, Flur 4, Flurstück 147/19 zu verkaufen.
TOP 10.11
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, das vom Rechnungsprüfungsausschuss festgestellte Ergebnis über die Prüfung der Auftragsvergaben für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis zu nehmen.
TOP 10.12
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, das vom Rechnungsprüfungsausschuss festgestellte Ergebnis über die Prüfung der Auftragsvergaben für das Haushaltsjahr 2022 zur Kenntnis zu nehmen.